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Aktuelles

Hier finden Sie Hinweise auf anstehende Veranstaltungen (z.B. Vorträge) und Zusammenfassungen von aktuellen Entscheidungen. Zudem informieren wir Sie an dieser Stelle über Büroorganisatorisches.

 

Filesharing/Tauschbörse/Abmahnung: Fehlende Aktivlegitimation der Koch Media GmbH für das Computerspiel „Dead Island“

Entscheidung

Es bestehen durchgreifende Zweifel an der Aktivlegitimation der Koch Media GmbH um Rechtsverletzungen betreffend die Software „Dead Island“ abzumahnen und zu verfolgen. Dies würde bedeuten, dass die Abmahnungen und Klagen unbegründet sind. In einigen Urteilen wird festgestellt, dass aufgrund des Inhalt des Lizenzvertrag zwischen der Koch Media GmbH und der Techland Sp.zo.o (Entwicklerin) die Verfolgung der Rechte nur der Techland Sp.zo.o zusteht und eben nicht der Koch Media GmbH (AG Saarbrücken, Urteil v.18.01.2017, 121 C 316/16; AG Esslingen, Urteil v. 22.12.2015, 3 C 270/14). Wir werden für unsere Mandanten in den betroffenen Verfahren entsprechend vortragen und die Aktivlegitimation bestreiten. Wir werden auch prüfen inwieweit die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen versuchten Prozessbetruges gegen die Koch Media GmbH zu veranlassen ist.

19.12.2017 – Unterbrechung der Hauptverhandlung in der Strafsache gegen Peter Stadtmann, Apotheker aus Bottrop

Allgemein

Herr Ra Hochheimer vertritt in dem Verfahren gegen Peter Stadtmann, Apotheker aus Bottrop, 2 Geschädigte im Rahmen der Nebenklage. Das Verfahren, das seit November beim Landgericht Essen anhängig ist, wurde nunmehr über den Jahreswechsel unterbrochen und wird am 08.01.2018 fortgesetzt. Es sind derzeit Verhandlungstermine bis März 2018 festgesetzt. Im neuen Jahr wird der zentrale Zeuge der Anklage, Herr Porwoll, ehemaliger Mitarbeiter des Angeklagten, zu hören sein. Weitere Geschädigte und Hinterbliebene können sich auch noch während des laufenden Prozesses als Nebenkläger anschließen. LG Essen 56 KLs-305 Js 330/16-11/17

Rechtliche Betreuung für mein Kind

Vortrag

Am 14.11.2017 hält Frau Reyntjes um 18:30 Uhr einen Vortrag beim Diakonischen Werk im Kirchenkreis Recklinghausen gGmbH zum Thema „Rechtliche Betreuung für mein Kind“.

Schulung für ehrenamtliche Vormünder

Vortrag

Am 21.11.2017 um 17:00 Uhr hält Frau Reyntjes einen Vortrag beim Sozialdienst kath. Frauen e. V. in Recklinghausen. Es handelt sich hierbei um einen Vortrag/Schulung für ehrenamtliche Vormünder.

Weihnachtsfeier

Büroorganisation

Am 17.11.2017 schließt unser Büro wegen der jährlichen Weihnachtsfeier um 15:30 Uhr.